von den pawlowschen
den halbgetöteten
den zu Detektoren umgebauten
Wirtsmenschen in
vTheresienstadt

- -> Translations by Google, delivered via HTTPS <- -

23.09.2017 erstellt / 10.12.2017 16:12 zuletzt geändert 

Menschenversuche in einer Gesellschaft unter Kriegsrecht

Berlin Alt-Treptow, angrenzende Gebiete, Hinweise auf weitere Stadtteile und Einzelpersonen

werde weiterhin massiv gestört und überfahren, bis hin zu Synkopen / Herzflimmern / Lähmungserscheinungen an den Beinen / Symptomen einer Gehirnerschütterung / Paralyse

Anfechtung der Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 84 (Berlin Treptow/Köpenick)

Ankündigungen Wahlanfechtung 23.09.2017

09.06.2017

Zitat des dem Wahlprogramm voran gestellten Absatzes aus Dokumente/Programm BT 2017:

Bürgerrechtstaktische Einzelbewerbung

Gibt es in der Bundesrepublik Deutschland Parteien, andere Organisationen, Behörden und Gerichte, die die Ziele dieses Programms:

„Diese kriminellen Experimente am Menschen müssen unverzüglich abgebrochen werden, wer sie fortsetzen möchte, soll es öffentlich zu rechtfertigen wagen. Es muss rückhaltlose und unabhängige Aufklärung durchgesetzt werden. Dafür ist die Herausgabe der vollständigen Listen aller ProbandInnen und sämtlicher Unterlagen notwendig.“

übernehmen? Sollte so sein, für Behörden und Gerichte gilt: muss so sein.

 

Letzter Absatz im Wahlprogramm (Dokumente/Programm BT 2017 // Programm Bundestagswahl 2017 Direktmandat 10.05.2017):

„Und ist Anlass, zu überprüfen, ob Wahlen in den Stimmbezirken, Wahlkreisen und Bundesländern unter diesen Umständen durchgeführt werden können.“

 

Die Wahlanfechtung habe ich in einem Brief an die Beschwerdestelle des LKA Berlin angekündigt. Zitat aus Dokumente/Beiordnung/1. Beschwerde PolPräs Berlin 13.06.2017:

„Der Abgabetermin für die ausgefüllten Unterzeichner-Formulare des Kreiswahlvorschlags ist der 17.7.2017, ein Belegexemplar ist beigefügt. Die Landeswahlleiterin ist per Mail über die Fortsetzung der o.g. Straftaten informiert worden. Ich erwäge die Anfechtung der Bundestagswahl im Wahlkreis Treptow/Köpenick.“

Es sind keine Fehler gemacht worden, denen Bezirkswahlleitung, Landeswahlleiterin oder Bundeswahlleitung hätten abhelfen können. Auf telefonische Nachfrage bei der Landeswahlleiterin Berlin wurde mir erklärt, dass in meinem Fall die Staatsanwaltschaft in Berlin für im Zusammenhang mit der Bundestagswahl begangene Straftaten zuständig ist.

Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat mir bei mehrfacher Nachfrage stets erklärt, für Gefahr im Verzug und sofortige Unterbindung von Straftaten ist die Polizei zuständig, die wiederum stets auf den Staatsanwalt H. verwies. So geht das seit ca. 4 Jahren, während dessen die angezeigten Straftaten fortgesetzt worden sind und bis heute werden, siehe: aktuell.

Ich bin kein Jurist. Nach meinem Verständnis kann die Verletzung meines subjektiven Rechts auf freie Ausübung des passiven und aktiven Wahlrechts Anlass für eine Wahlanfechtung sein, über die zunächst der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages entscheidet. Er wird möglicherweise auf des Handeln des Rechtsstaates im Land Berlin warten. Gegen die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses kann beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingelegt werden. Es wird mit seiner Entscheidung möglicherweise auf das Handeln des Rechtsstaates im Land Berlin warten. Während dessen die angezeigten Straftaten fortgesetzt werden?

Berlin 23.09.2017